Thomas de Maizière, Leit­kul­tur für Deutsch­land

(aus: Bild am Sonntag, 30. April 2017, hier)

Wer sind wir? Und wer wol­len wir sein? Als Ge­sell­schaft. Als Na­ti­on. Die Fra­gen sind leicht ge­stellt, die Ant­wor­ten schwer: Neil MacG­re­gor ver­sucht sie in sei­nen "Er­in­ne­run­gen einer Na­ti­on" auf über 600 und Die­t­er Borch­mey­er in "Was ist deutsch?" gar auf über 1000 Buch­sei­ten.

Ei­ni­ge Dinge sind klar. Sie sind auch un­strei­tig: Wir ach­ten die Grund­rech­te und das Grund­ge­setz. Über allem steht die Wah­rung der Men­schen­wür­de. Wir sind ein de­mo­kra­ti­scher Rechts­staat. Wir spre­chen die­sel­be Spra­che, un­se­re Amts­spra­che ist Deutsch. Für all das haben wir ein Wort: Ver­fas­sungs­pa­trio­tis­mus. Ein gutes Wort. Aber ist das alles? De­mo­kra­tie, Ach­tung der Ver­fas­sung und Men­schen­wür­de gel­ten in allen west­li­chen Ge­sell­schaf­ten.

Ich meine: Es gibt noch mehr. Es gibt so etwas wie eine "Leit­kul­tur für Deutsch­land". Man­che sto­ßen sich schon an dem Be­griff der "Leit­kul­tur". Das hat zu tun mit einer De­bat­te vor vie­len Jah­ren. Man kann das auch an­ders for­mu­lie­ren. Zum Bei­spiel so: Über Spra­che, Ver­fas­sung und Ach­tung der Grund­rech­te hin­aus gibt es etwas, was uns im In­ners­ten zu­sam­men­hält, was uns aus­macht und was uns von an­de­ren un­ter­schei­det.

Ich finde den Be­griff "Leit­kul­tur" gut und möch­te an ihm fest­hal­ten. Denn er hat zwei Wort­be­stand­tei­le. Zu­nächst das Wort Kul­tur. Das zeigt, worum es geht, näm­lich nicht um Rechts­re­geln, son­dern un­ge­schrie­be­ne Re­geln un­se­res Zu­sam­men­le­bens. Und das Wort "lei­ten" ist etwas an­de­res als vor­schrei­ben oder ver­pflich­ten. Viel­mehr geht es um das, was uns lei­tet, was uns wich­tig ist, was Richt­schnur ist. Eine sol­che Richt­schnur des Zu­sam­men­le­bens in Deutsch­land, das ist das, was ich unter Leit­kul­tur fasse.

Wer ist "wir"? Wer ge­hört dazu? Auch diese Frage wird oft ge­stellt und viel dis­ku­tiert. Für mich ist die Ant­wort klar: Wir – das sind zu­nächst ein­mal die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger un­se­res Lan­des. Nicht jeder, der sich für eine ge­wis­se Zeit in un­se­rem Land auf­hält, wird Teil un­se­res Lan­des. In un­se­rem Land gibt es dar­über hin­aus viele Men­schen, die seit lan­ger Zeit hier leben, ohne Staats­bür­ger zu sein – auch sie ge­hö­ren zu un­se­rem Land. Wenn ich aber von "wir" spre­che, dann meine ich zu­erst und zu­nächst die Staats­bür­ge­rin­nen und Staats­bür­ger un­se­res Lan­des.

Wenn wir eine Leit­kul­tur für Deutsch­land be­schrei­ben, sind wir den Be­den­ken einer un­dif­fe­ren­zier­ten Ver­all­ge­mei­ne­rung aus­ge­setzt. Wer Grund­sät­ze be­nennt, muss sich die Aus­nah­men vor­hal­ten las­sen. Das ist so. Und es stimmt: Es gibt viele Un­ter­schie­de in un­se­rem Land. Aber wer will be­strei­ten, dass es hier er­prob­te und wei­ter­zu­ge­ben­de Le­bens­ge­wohn­hei­ten gibt, die es wert sind, er­hal­ten zu wer­den? Wohl kaum je­mand. Über­zeu­gun­gen und Le­bens­ge­wohn­hei­ten hat auch kein Land nur für sich al­lein. Was in Deutsch­land gilt, kann ge­nau­so in Frank­reich gel­ten.

Um­ge­kehrt ist auch rich­tig: An­de­re Län­der, an­de­re Sit­ten. Wenn eine Le­bens­ge­wohn­heit im Aus­land an­ders ist, ist sie eben an­ders als in Deutsch­land, nicht bes­ser oder schlech­ter. Es ist die Mi­schung, die ein Land ein­zig­ar­tig macht und die letzt­lich als Kul­tur be­zeich­net wer­den kann. Und ist es nicht auch genau das, was wir su­chen, wenn wir rei­sen – die Kul­tur des dann an­de­ren Lan­des; das Er­fah­ren eines an­de­ren Kul­tur­krei­ses, der uns den ei­ge­nen dann auch immer wie­der be­wusst macht?

Ich will mit ei­ni­gen The­sen zu einer Dis­kus­si­on ein­la­den über eine Leit­kul­tur für Deutsch­land.

1. Wir legen Wert auf ei­ni­ge so­zia­le Ge­wohn­hei­ten, nicht weil sie In­halt, son­dern weil sie Aus­druck einer be­stimm­ten Hal­tung sind: Wir sagen un­se­ren Namen. Wir geben uns zur Be­grü­ßung die Hand. Bei De­mons­tra­tio­nen haben wir ein Ver­mum­mungs­ver­bot. "Ge­sicht zei­gen" – das ist Aus­druck un­se­res de­mo­kra­ti­schen Mit­ein­an­ders. Im All­tag ist es für uns von Be­deu­tung, ob wir bei un­se­ren Ge­sprächs­part­nern in ein freund­li­ches oder ein trau­ri­ges Ge­sicht bli­cken. Wir sind eine of­fe­ne Ge­sell­schaft. Wir zei­gen unser Ge­sicht. Wir sind nicht Burka.

2. Wir sehen Bil­dung und Er­zie­hung als Wert und nicht al­lein als In­stru­ment. Schü­ler ler­nen – manch­mal zu ihrem Un­ver­ständ­nis – auch das, was sie im spä­te­ren Be­rufs­le­ben wenig brau­chen. Ei­ni­ge for­dern daher, Schu­le solle stär­ker auf spä­te­re Be­ru­fe vor­be­rei­ten. Das ent­spricht aber nicht un­se­rem Ver­ständ­nis von Bil­dung. All­ge­mein­bil­dung hat einen Wert für sich. Die­ses Be­wusst­sein prägt unser Land.

3. Wir sehen Leis­tung als etwas an, auf das jeder Ein­zel­ne stolz sein kann. Über­all: im Sport, in der Ge­sell­schaft, in der Wis­sen­schaft, in der Po­li­tik oder in der Wirt­schaft. Wir for­dern Leis­tung. Leis­tung und Qua­li­tät brin­gen Wohl­stand. Der Leis­tungs­ge­dan­ke hat unser Land stark ge­macht. Wir leis­ten auch Hilfe, haben so­zia­le Si­che­rungs­sys­te­me und bie­ten Men­schen, die Hilfe brau­chen, die Hilfe der Ge­sell­schaft an. Als Land wol­len wir uns das leis­ten und als Land kön­nen wir uns das leis­ten. Auch auf diese Leis­tung sind wir stolz.

4. Wir sind Erben un­se­rer Ge­schich­te mit all ihren Höhen und Tie­fen. Un­se­re Ver­gan­gen­heit prägt un­se­re Ge­gen­wart und un­se­re Kul­tur. Wir sind Erben un­se­rer deut­schen Ge­schich­te. Für uns ist sie ein Rin­gen um die Deut­sche Ein­heit in Frei­heit und Frie­den mit un­se­ren Nach­barn, das Zu­sam­men­wach­sen der Län­der zu einem fö­de­ra­len Staat, das Rin­gen um Frei­heit und das Be­kennt­nis zu den tiefs­ten Tie­fen un­se­rer Ge­schich­te. Dazu ge­hört auch ein be­son­de­res Ver­hält­nis zum Exis­tenz­recht Is­raels.

5. Wir sind Kul­tur­na­ti­on. Kaum ein Land ist so ge­prägt von Kul­tur und Phi­lo­so­phie wie Deutsch­land. Deutsch­land hat gro­ßen Ein­fluss auf die kul­tu­rel­le Ent­wick­lung der gan­zen Welt ge­nom­men. Bach und Goe­the "ge­hö­ren" der gan­zen Welt und waren Deut­sche. Wir haben unser ei­ge­nes Ver­ständ­nis vom Stel­len­wert der Kul­tur in un­se­rer Ge­sell­schaft. Es ist selbst­ver­ständ­lich, dass bei einem po­li­ti­schen Fest­akt oder bei einem Schul­ju­bi­lä­um Musik ge­spielt wird. Bei der Er­öff­nung eines gro­ßen Kon­zert­hau­ses sind – wie selbst­ver­ständ­lich – Bun­des­prä­si­dent, Ver­tre­ter aus Re­gie­rung, Par­la­ment, Recht­spre­chung und Ge­sell­schaft vor Ort. Kaum ein Land hat zudem so viele Thea­ter pro Ein­woh­ner wie Deutsch­land. Jeder Land­kreis ist stolz auf seine Mu­sik­schu­le. Kul­tur in einem wei­ten Sinne, unser Blick dar­auf und das, was wir dafür tun, auch das ge­hört zu uns.

6. In un­se­rem Land ist Re­li­gi­on Kitt und nicht Keil der Ge­sell­schaft. Dafür ste­hen in un­se­rem Land die Kir­chen mit ihrem un­er­müd­li­chen Ein­satz für die Ge­sell­schaft. Sie ste­hen für die­sen Kitt – sie ver­bin­den Men­schen, nicht nur im Glau­ben, son­dern auch im täg­li­chen Leben, in Kitas und Schu­len, in Al­ten­hei­men und ak­ti­ver Ge­mein­de­ar­beit. Ein sol­cher Kitt für un­se­re Ge­sell­schaft ent­steht in der christ­li­chen Kir­che, in der Syn­ago­ge und in der Mo­schee. Wir er­in­nern in die­sem Jahr an 500 Jahre Re­for­ma­ti­on. Für die Tren­nung der christ­li­chen Kir­chen hat Eu­ro­pa, hat Deutsch­land einen hohen Preis ge­zahlt. Mit Krie­gen und jahr­hun­der­te­lan­gen Aus­ein­an­der­set­zun­gen. Deutsch­land ist von einem be­son­de­ren Staat-Kir­chen-Ver­hält­nis ge­prägt. Unser Staat ist welt­an­schau­lich neu­tral, aber den Kir­chen und Re­li­gi­ons­ge­mein­schaf­ten freund­lich zu­ge­wandt. Kirch­li­che Fei­er­ta­ge prä­gen den Rhyth­mus un­se­rer Jahre. Kirch­tür­me prä­gen un­se­re Land­schaft. Unser Land ist christ­lich ge­prägt. Wir leben im re­li­giö­sen Frie­den. Und die Grund­la­ge dafür ist der un­be­ding­te Vor­rang des Rechts über alle re­li­giö­sen Re­geln im staat­li­chen und ge­sell­schaft­li­chen Zu­sam­men­le­ben.

7. Wir haben in un­se­rem Land eine Zi­vil­kul­tur bei der Re­ge­lung von Kon­flik­ten. Der Kom­pro­miss ist kon­sti­tu­tiv für die De­mo­kra­tie und unser Land. Viel­leicht sind wir stär­ker eine kon­sens­ori­en­tier­te Ge­sell­schaft als an­de­re Ge­sell­schaf­ten des Wes­tens. Zum Mehr­heits­prin­zip ge­hört der Min­der­hei­ten­schutz. Wir stö­ren uns daran, dass da ei­ni­ges ins Rut­schen ge­ra­ten ist. Für uns sind Re­spekt und To­le­ranz wich­tig. Wir ak­zep­tie­ren un­ter­schied­li­che Le­bens­for­men, und wer dies ab­lehnt, stellt sich au­ßer­halb eines gro­ßen Kon­sen­ses. Ge­walt wird weder bei De­mons­tra­tio­nen noch an an­de­rer Stel­le ge­sell­schaft­lich ak­zep­tiert. Wir ver­knüp­fen Vor­stel­lun­gen von Ehre nicht mit Ge­walt.

8. Wir sind auf­ge­klär­te Pa­trio­ten. Ein auf­ge­klär­ter Pa­tri­ot liebt sein Land und hasst nicht an­de­re. Auch wir Deut­schen kön­nen es sein. "Und weil wir dies Land ver­bes­sern, lie­ben und be­schir­men wir‘s. Und das liebs­te mag‘s uns schei­nen, so wie an­dern Völ­kern ihrs", so heißt es in der Kin­der­hym­ne von Bert Brecht. Ja, wir hat­ten Pro­ble­me mit un­se­rem Pa­trio­tis­mus. Mal wurde er zum Na­tio­na­lis­mus, mal trau­ten sich viele nicht, sich zu Deutsch­land zu be­ken­nen. All das ist vor­bei, vor allem in der jün­ge­ren Ge­ne­ra­ti­on. Un­se­re Na­tio­nal­fah­ne und un­se­re Na­tio­nal­hym­ne sind selbst­ver­ständ­li­cher Teil un­se­res Pa­trio­tis­mus: Ei­nig­keit und Recht und Frei­heit.

9. Unser Land hatte viele Zä­su­ren zu be­wäl­ti­gen. Ei­ni­ge davon waren mit Grund­ent­schei­dun­gen ver­bun­den. Eine der wich­tigs­ten lau­tet: Wir sind Teil des Wes­tens. Kul­tu­rell, geis­tig und po­li­tisch. Die Nato schützt un­se­re Frei­heit. Sie ver­bin­det uns mit den USA, un­se­rem wich­tigs­ten au­ßer­eu­ro­päi­schen Freund und Part­ner. Als Deut­sche sind wir immer auch Eu­ro­pä­er. Deut­sche In­ter­es­sen sind oft am bes­ten durch Eu­ro­pa zu ver­tre­ten und zu ver­wirk­li­chen. Um­ge­kehrt wird Eu­ro­pa ohne ein star­kes Deutsch­land nicht ge­dei­hen. Wir sind viel­leicht das eu­ro­päischs­te Land in Eu­ro­pa – kein Land hat mehr Nach­barn als Deutsch­land. Die geo­gra­fi­sche Mit­tel­la­ge hat uns über Jahr­hun­der­te mit un­se­ren Nach­barn ge­formt, frü­her im Schwie­ri­gen, jetzt im Guten. Das prägt unser Den­ken und un­se­re Po­li­tik.

10. Wir haben ein ge­mein­sa­mes kol­lek­ti­ves Ge­dächt­nis für Orte und Er­in­ne­run­gen. Das Bran­den­bur­ger Tor und der 9. No­vem­ber sind zum Bei­spiel ein Teil sol­cher kol­lek­ti­ven Er­in­ne­run­gen. Oder auch der Ge­winn der Fuß­ball­welt­meis­ter­schaf­ten. Re­gio­na­les kommt hinzu: Kar­ne­val, Volks­fes­te. Die hei­mat­li­che Ver­wur­ze­lung, die Markt­plät­ze un­se­rer Städ­te. Die Ver­bun­den­heit mit Orten, Ge­rü­chen und Tra­di­tio­nen. Lands­mann­schaft­li­che Men­ta­li­tä­ten, die am Klang der Spra­che jeder er­kennt, ge­hö­ren zu uns und prä­gen unser Land.

Was folgt nun aus die­ser Auf­zäh­lung? Man­ches mag feh­len, an­de­res kann hin­zu­kom­men. Ist das ein Bil­dungs­ka­non, den alle wis­sen und ler­nen müs­sen, zum Bei­spiel in den 100 Stun­den der Ori­en­tie­rung in un­se­rem In­te­gra­ti­ons­kurs? Schön wär’s. Kann eine Leit­kul­tur vor­ge­schrie­ben wer­den? Ist sie ver­bind­lich? Nein. Wie der Name Kul­tur schon sagt, geht es hier nicht um vor­ge­schrie­be­ne Re­geln. Die Leit­kul­tur prägt und soll prä­gen. Sie kann und soll ver­mit­telt wer­den.

Leit­kul­tur kann und soll vor allem vor­ge­lebt wer­den. Wer sich sei­ner Leit­kul­tur si­cher ist, ist stark. Stär­ke und in­ne­re Si­cher­heit der ei­ge­nen Kul­tur führt zu To­le­ranz ge­gen­über an­de­ren. Leit­kul­tur ist also zu­nächst und vor allem das, was uns aus­macht. Wenn sie uns im bes­ten Sinne des Wor­tes lei­tet, dann wird sie ihre prä­gen­de Wir­kung auf an­de­re ent­fal­ten. Auch auf die, die zu uns kom­men und blei­ben dür­fen. Ihnen rei­chen wir un­se­re aus­ge­streck­te Hand.

Was aber ge­schieht nun mit den­je­ni­gen, die zu uns ge­kom­men sind, die hier eine Blei­be­per­spek­ti­ve haben, die den­noch aber eine sol­che Leit­kul­tur weder ken­nen, viel­leicht nicht ken­nen wol­len oder gar ab­leh­nen? Bei denen wird die In­te­gra­ti­on wohl kaum ge­lin­gen. Denn zu­ge­hö­rig wer­den sie sich nicht füh­len ohne Kennt­nis und je­den­falls Ach­tung un­se­rer Leit­kul­tur.

In un­se­rem Um­gang mit die­sen Men­schen soll­te uns eine Un­ter­schei­dung lei­ten: Die Un­ter­schei­dung zwi­schen dem Un­ver­han­del­ba­ren und dem Aus­halt­ba­ren. Das Un­ver­han­del­ba­re wer­den wir nicht auf­ge­ben, wir müs­sen auf des­sen Ein­hal­ten be­ste­hen. Dazu ge­hö­ren neben den For­de­run­gen nach Straf­lo­sig­keit und Ach­tung un­se­rer Grund­wer­te auch die Ein­hal­tung von Re­spekt im Mit­ein­an­der und die Herr­schaft des Rechts vor der Re­li­gi­on. Wir blei­ben – un­ver­han­del­bar – Teil des Wes­tens, stol­ze Eu­ro­pä­er und auf­ge­klär­te Pa­trio­ten. Vor allem die Men­schen­wür­de ist für uns un­ver­han­del­bar, auch im Um­gang der Men­schen un­ter­ein­an­der.

Aus­hal­ten müs­sen wir da­ge­gen si­cher ei­ni­ges. Das lässt un­se­re To­le­ranz auch zu. Wenn wir aber dar­auf ach­ten, dass wir uns un­se­rer Leit­kul­tur be­wusst sind und sie vor­le­ben, dann wis­sen wir um die Stär­ke die­ser Leit­kul­tur, kön­nen ei­ni­ges aus­hal­ten und müs­sen we­ni­ger aus­hal­ten, je über­zeu­gen­der un­se­re Leit­kul­tur wirkt. Wenn wir uns klar dar­über sind, was uns aus­macht, was un­se­re Leit­kul­tur ist, wer wir sind und wer wir sein wol­len, wird der Zu­sam­men­halt sta­bil blei­ben, dann wird auch In­te­gra­ti­on ge­lin­gen – heute und in Zu­kunft.